Mit Erstaunen habe ich den Artikel in der Barmstedter Zeitung vom 16.01.21 unter der Überschrift „CDU fordert Absage von Präsenz-Sitzungen“ zur Kenntnis genommen.

Dem Beitrag ist zu entnehmen, dass die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport am 21.01. auf Druck der CDU durch den Ausschussvorsitzenden abgesagt wurde.

Dabei geht es mir weniger um die Tatsache, dass die Sitzung abgesagt wurde – was ich im Sinne des Infektionsschutzes durchaus für sinnvoll halte – sondern um die Art und Weise, wie es zu dieser Entscheidung kam.

Auch wenn die Entscheidung über die Sitzungabsage formal beim Ausschussvorsitzenden liegt, hätte ich es im Sinne eines vertrauensvollen, kollegialen Umgangs miteinander und einer demokratischen Entscheidungsfindung für geboten gehalten, dass die CDU alle Ausschussmitglieder über mögliche Bedenken informiert und dass durch den Auschussvorsitzenden ein fraktionsübergreifendes Meinungsbild erfragt worden wäre.

Alleingänge dieser Art schaden dem Ansehen der Politik in unserer Stadt. Zudem hätten die politischen Mehrheiten, zu denen auch die CDU zählt, die Zeit schon längst nutzen können, auch in Barmstedt die erforderlichen Entscheidungen und Vorbereitungen für digitale Sitzungen zu treffen, wie dies von unserer Fraktion frühzeitig angemahnt wurde. Von Seiten des Landes ist dies bereits seit Anfang September möglich und in anderen Gemeinden längst erfolgreich umgesetzt worden.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Herrndorff

Bürgerliches Mitglied BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Ausschuss für Kultur, Schule und Sport der Stadt Barmstedt